Umweltpolitik in North Carolina 2014

Erin Brokowich ist nicht die einzige Heldin in den USA.

Charlotte, North Carolina, ist nach New York City die zweitgrößte Finanzstadt der USA. Auch der größte Stromerzeuger in den USA, Duke Energy, hat seinen Hauptsitz in Charlotte. Die Stadt liegt am Catawba Fluss, der nach dem Stamme der Catawba Indianer benannt ist (“Menschen des Flusses”). Der Catawba Fluss hat viel von seiner ursprünglich uneingeschränkt fließenden Sorglosigkeit eingebüßt, die ihn kennzeichnete, als er noch Lebensort und -ader der Catawba Indianer war.

Charlotte ist heute eine 1,5 Millionen-Einwohner-Metropole in den Südstaaten, etwa 800 Kilometer südlich von Washington DC. Der 350 Kilometer lange Catawba Fluss wurde seit Anfang des 20 Jahrhunderts durch verschiedene Staudämme zu 11 Seen zwischen den Blue Ridge Mountains und den Atlantik umreguliert. Um Charlotte herum wird der Catawba Fluss in drei Seen unterteilt: Mountain Island Lake, Lake Wylie und Lake Norman.

Diese drei Gewässer und ihre Ufer erfüllen heutzutage viele Funktionen:  Sie werden genutzt

·     -  als Wassergrundstück für Hunderttausend Einwohner,

·      - zur Freizeitnutzung  (Motorboot fahren und Fischen  durch Anrainer

·      - für Kühlflüssigkeit für zwei Atomkraftwerke,

·      - als unmittelbares Randgebiet von vier der insgesamt 44 „High Hazard Coal Ash Ponds” (Kohleascheablagerungsteiche von Kohlekraftwerken mit hohem Gefährdungspotential). Diese sind von der US Environmental Protection Agency (EPA) als solche ausgewiesen und sind noch unreglementiert.

·      - als Wasserzulieferer für zwei Wasserkraftwerke,

·      - als Zufluss von mehreren Kläranlagen von der Stadt Charlotte (fuenf alleine von der Stadt) und umliegende Staedte, sowie von eine Unzahl an Sickergruben und Regenwasserzulaufbecken,

·      - als Sammelbecken für Herbizide, Pestizide und Düngemittel der Gärten der umliegenden Wohngebiete,

·      - als Gewässer, in dem viele kleine Flüsse enden, die auf ihrem Weg dorthin durch Erosion und Sedimentation stark verschmutzt werden und trotz alledem,

·      - auch als Trinkwasserreservoir für mehr als 800.000 Einwohner von Charlotte und umliegende Gemeinden.

Der Charlotte Mecklenburg Utilities District (CMUD) betreibt drei angrenzenden Trinkwasseranlagen, sowie fuenf Kläranlagen und schafft es trotz all diesen unvorteilhaften Gegebenheiten, das Trinkwasser und die Kläranlagenabwasser auf die nationalen per Environmental Protection Agency („EPA“) akzeptablen Standards zu bringen. Nicht alle Kläranlagenbetreiber an diesen Gewässern sind so erfolgreich wie CMUD.

In den letzten Jahren gab es eine Handvoll von Kläranlagenüberflutungen in die Catawba hinein (Regenwasserueberlauf ist ein eigenes grosses Problem, die seit ein paar Jahren aggressive mit Zulaufbecken versucht wird zu kontrollieren). Diese Überläufe sind aber rechtswidrig und werden bestraft. Viele kleinere Kläranlagebetreiber klagen, dass sie wegen immer geringer werdender Budgets und gleichzeitig höheren Strafen unter finanziellem Druck stehen und oft Anlagenerneuerungen verschieben müssen, um Strafen zu bezahlen. Die Betreiber einer Kläranlage einer 8000 Einwohner großen Gemeinde bei Charlotte musste neulich eine Strafe von $136.000 für einen Abwasserüberlauf in die Catawba zahlen.

Am 2. Februar 2014 gab es bei einem Bruch in einem Kohleascheteich (von einem 276 MW Duke Energy Kohlekraftwerk) am Dan Fluss im Norden von North Carolina eine Verschmutzung von 50.000 bis 82.000 Tonnen Kohleasche. Bis zu 100 Millionen Liter Kohleaschewasser verschmutzten den Fluss mit toxischen Schwermetallen. Da es für Teiche jedoch keine ausreichenden Schutzbestimmungen gibt, muss die Firma Duke Energy (die $25 Milliarden Einnahmen in 2013 hatte) für die toxische Verschmutzung aus einem Betrieb, der 200.000 Kunden versorgt, keine Strafe zahlen. Ein starker Kontrast zu $136.000 für einen 8000-Kunden-Betrieb.

Ein positiver Nebeneffekt dieses Dammbruchs beim Kohleascheteich ist, dass endlich die vier Kohleascheablagerteiche an Charlotte’s Trinkwasserreservoir negativ in den Medien stehen. Jahrelang wurde dieses latente Problem der Existenz der Kohleascheablagerteiche ignoriert und kaum überwacht – nur die Dämme wurden auf Anweisung hin alle 5 Jahre einer Inspektion unterzogen. Und nach diesem Dammbruch beim Kohleascheteich am Dan Fluss, wird nun der Betreiber der Kohlekraftwerke und der Teiche, Duke Energy, nach langem politischen und juristischen Drama gezwungen, sämtliche Kohleascheteiche aller Kohlkraftwerke in North Carolina zu leeren und die Kohleasche anders zu lagern bzw. zu verwerten. Wie, ist noch nicht bekannt.

Gleichzeitig wird die Daseinsberechtigung der Ablagerteiche der Kohlekraftwerkaschen auf mehreren Ebenen in Frage gestellt. Und endlich wächst in der Bevölkerung ein Bewusstsein für die Gefahren ihres Trinkwassers, mit denen sich bisher nur ein paar Buergerinitiativen auseinandergesetzt haben.

Die Buergerinitiative Catawba River Keepers (“Beschützer des Catawba Flusses”) überwachen schon einige Jahre diese Teiche. Im Trend ist es nicht gerade, Umwelt- oder Trinkwasserschutz zu betreiben. Die “Catawba River Keepers” sind eine Umweltschutzorganisation, die auf den Fluss achtet und Bewusstsein für die Probleme schaffen will. Sie besteht aus einer Handvoll Angestellten, die durch Mitgliedsbeiträge oder Wohltätigkeitsveranstaltungen (wie Stand Up Paddeling Wettkaempfe) finanziert werden.

Trotz bescheidener Finanzierung und Unterstützung haben die Catawba River Keepers Proben und Studien über den Catawba Fluss gemacht. Ihre Studien deuten darauf hin, dass die Kohleasche Substanzen (toxische Schwermetalle wie vor allem Arsen), ins Grundwasser um die Kohleascheteiche abgibt. Außerdem wurde bewiesen, dass die Schwermetalle zwar zum Boden der Gewässer sedimentieren,  sich mit der Zeit jedoch im Wasser lösen. Das erklärt, warum die Schwermetalle in den Fischen im Catawba zu finden sind. Diese Information wurde in der Öffentlichkeit publik und deswegen erwägt die lokale Gesundheitsorganisation nun, den Konsum von Fisch aus den Catawbaseen nicht uneingeschränkt zu empfehlen.

Rätselhaft bleibt, warum beim größten Stromversorger des reichsten Landes der Welt toxische Teiche am Rande von einem Trinkwasserreservoir für mehr als 800.000 Einwohner ohne Regulierung und ohne Schutz betrieben werden konnten. Die vier Teiche mit insgesamt zwei Milliarden Kilogramm Kohleasche, sind vom Trinkwasserreservoir nur durch einem Erddamm ohne physische Barriere wie Vlies, Folie oder sonstige dichte Trennung geschützt.

Diese umweltunfreundliche Einstellung wurde in den letzten Jahren in North Carolina mit einer stark Republikanischen Führung noch schlimmer. North Carolina wurde jahrzehntelang von einer Demokratischen Herrschaft regiert, die den Umweltschutz unterstützte. Die von den Demokraten eingeführten Umweltschutzmaßnahmen wurden nun jedoch von dem mehrheitlich Republikanischen Staatshaus und -Senat rückgängig gemacht, indem jedes einzelne Wasserschutzgesetz durch eine wieder eingeführte “Rules and Regulation“ Behörde kritisch untersucht wurde. Auch die Budgets der Umweltämter wurden drastisch gekürzt. Auch bei der Environmental Management Commission (EMC) wurden alle Vorstandsmitglieder vom Republikanischen Gouverneur neu ernannt. Diese Organisation kontrolliert das Department of Natural Resources (DENR), das für die Umsetzung aller Umweltregulierungen zuständig ist. Das DENR bekam auch einen neuen Vorstandsvorsitzenden, welcher unter der Leitung von EMC arbeitet. Er machte den verbliebenen DENR Angestellten klar, dass sie nun ihre Bemühungen auf  Kompromissfähigkeit für “die Geschaeftswelt“ (sprich den Betrieb der Firmen nicht mit Umweltverordnungen zu erschweren) konzentrieren sollen. Daraufhin haben einige Angestellte des DENR aus ethischen Gründen ihre Posten verlassen – sie wollten schließlich der Umwelt und nicht der Geschäftswelt dienen.

Das Leben wurde also für die Catawba River Keepers noch schwerer. Sie mussten nun auch auf die Unterstützung vom DENR verzichten. Immerhin konnten sie die Bevölkerung informieren, welche Gesetze nun in Gefahr waren, eliminiert zu werden und welche geändert wurden. Zum Beispiel, was Kohleascheteiche betraf: Die Verantwortung für eine Umweltverschmutzung wurde manipuliert. Wenn Verschmutzungen außerhalb der Grundstücksgrenze eines Betreibers auftreten, ist dieser nicht für dafür verantwortlich zu machen, auch wenn sie durch ihn verschuldet wurden.  Sollten also außerhalb des Grundstückes eines Teichbetriebes toxische Schwermetalle in dem Sediment im See gefunden werden, liegt dies nicht im Verantwortungsbereich des Teichbetreibers.

Für den Fall, dass im Gewässer toxische Werte von Kohleasche entdeckt werden, findet statt einer sofortigen Sanierung zuerst eine Bewertung statt, obwohl es genügend Informationen zur Problematik gibt. Zurecht bedauern Umweltschützer, dass diese Verzögerungstaktik der Zeitbombe nur mehr Zündstoff gibt.

Die Catawba River Keepers musste also ihre Strategie ändern und die Entscheidungsträger in typisch amerikanischer Art begegnen - mit einer Klage.

Die Catawba River Keepers haben durch die Southern Environmental Law Group gegen Duke Energy geklagt. Die Klage lautet, Duke Energy hielte die Bestimmungen des „Clean Water Act“ nicht ein, da Duke Energy mit ihrer Kohleasche das Trinkwasser von Charlotte und Umgebung verschmutze. Die Southern Environmental Law Group war mit einer vergleichbaren Klage im Bundesstaat von South Carolina erfolgreich und hatte den größten Stromversorger dort dazu gebracht, ihre Kohleascheteiche freiwillig zu sanieren.

So leicht war es in North Carolina nicht. Laut Gesetz wird eine Klage im Auftrag von Bürgern (in dem Fall die Catawba River Keepers) nichtig, wenn der Bundesstaat eine eigene Klage innerhalb von 60 Tagen nach der ursprünglichen Bürgerklage einreicht. Wenige Tage vor Ablauf der 60 Tage hat die DENR im Namen des Bundesstaats North Carolina eine eigene Klage eingereicht und damit die ursprüngliche Klage gegenstandslos gemacht.

Die Klage des DENR war jedoch offensichtlich politisches Manöver zwischen Republikanischer Führung im Bundesstaat und der Führung des DENR – bei der Klage war es um lächerliche $90.000 gegangen - eine Summe, die der toxischen  Relevanz der Kohleascheteiche für die Umwelt mitnichten gerecht wird. Die Catawba River Keepers legten also gegen die Legitimität dieser Klage Einspruch.

Aber dann hat das Schicksal nachgeholfen. Der Dammbruch beim Kohleascheteich im Norden des Staates machte der Bevölkerung auf einen Schlag klar, welche massive Gefährdung für Charlottes Trinkwasser diese Umweltverschmutzung bedeutete. Der Richter, der über die Klagen urteilen wird, hat neue Erkenntnisse gewonnen und verlangt nun neue Untersuchungen von Duke Energy und DENR. Gleichzeitig wurde eine Grand Jury gegen den Dammbruch einberufen, die Information über Betrieb und Inspektionen aller Kohleascheteiche verlangt. Es beginnt nun eine Katz- und Mausspiel bezüglich der Informationstransparenz – Duke Energy will aus ersichtlichen Gründen nicht alles offenlegen.

Politisch ist es auch etwas peinlich für den Republikanischen Gouverneur Pat McCrory: Er arbeitete nicht nur über Jahrzehnte für Duke Energy, sondern hat als Gouverneur alle neuen umweltunfreundlichen Gesetze unterschrieben. Seinen Ruf in der Öffentlichkeit wollte er anschließend mit ein paar Aussagen gegen Kohleasche und nicht ernst gemeinten Drohungen verbessern.

Tatsächlich aber geschieht nun dank des Dammbruchs und dank der langfristigen und gewissenhaften Arbeit der Catawba River Keepers und des Southern Environmental Law Center einiges, das den ewigen Status Quo der Kohleascheteiche ändern wird – die Richter haben nun viele eindeutige Anhaltspunkte durch Studien. Die EPA möchte ab Dezember 2014 Richtlinien zum Umgang mit Kohleasche einführen. Gleichzeitig möchte die Gesetzgebung North Carolinas auch klare gesetzliche Rahmenbedingungen schaffen und verworfene Umweltgesetze wieder in Kraft setzen. Hierbei spielen vor allem die Verantwortungsgrenzen bei Umweltverschmutzung eine wichtige Rolle sowie der erhöhte Druck, zu sanieren statt wie bisher immer nur zu evaluieren.

Vielleicht kann und will sogar der Gouverneur nun ernsthaft Einfluss nehmen, wenn er Duke Energie öffentliche Briefe schreibt und dabei der Firma droht, sie mögen die Kohleascheteiche besser sanieren, “da sonst […]”.

Schlussendlich haben nur der Richter und die Grand Jury das Sagen, die jetzt die Daten und Informationen der echten Experten durchschauen. Es bleibt abzuwarten, ob die Kohleasche nun bald am schnell expandierenden Flughafen Charlotte wiederverwertet wird oder nicht. Das wäre in jedem Fall eine attraktive Lösung.

Egal wie es kommt, die Buergerinitativen haben mit der Kohleaschesituation in Charlotte noch viel Arbeit vor sich. Vor allem die Durchdringung und optimale Nutzung der Bürgerrechte spielen hierbei eine zentrale Rolle. Wichtig ist, dass die Bevölkerung von Charlotte weiß, wie dankbar sie für diese Buergerinitiativen sein sollen, die gegen den Strom schwimmt, um zu ermöglichen, dass das Trinkwasser für Charlotte trinkbar und vor einer toxischen Verschmutzung verschont bleibt.

Midwives are pioneers not only in Afghanistan

The ground breaking pioneers of the birthing landscape in South Carolina are the midwives of CCMC.

The Carolina Community Maternity Center (CCMC) in Fort Mill, SC, was shut down in September days after a baby was still born. It was reopened before Christmas 2013. While the reopening is getting no media coverage, its closure got plenty of speculative and sensationalist coverage. Death is painful and no one ever wants it to happen. Especially not a midwife; her profession is about bringing life into the world.

I delivered my third child at CCMC. I am thankful for all three healthy births and children, but a birth center birth was a breath of fresh air compared to my two hospital deliveries with the typical tension due to fear of pain and lawsuits, computer data input, IVs and needles, and numerous unneeded “medical” interventions that seem to be just waiting to be put in effect.

I do not shun medical doctors. During my pregnancy, I operated with a trio of midwife, neonatologist and pediatric specialist, to monitor a minor condition the fetus had.  However, labor and delivery was exclusively at CCMC and I could not imagine it any other way anymore. There, the midwives encourage mothers to embrace the natural potential of their bodies. Risk management is hidden behind soothing cabinets and curtains so mothers can remain focused on the vitality of their bodies and the baby.

At birth centers, births are considered and treated as natural and not medical events, where the body does most of the work with some moral and physical guidance from the midwife, who is a trained and certified professional. Sometimes intervention is necessary, as in my case, where a simple shift of positions made the process more comfortable and quicker. Mothers who deliver here are also not stupid. We know there are risks, we can get tired, and we know limitations, but we also know where the next hospital is, that in the event we need one, we can peacefully get to, since most of the time, the “problem” will not be a Hollywood-style blood-gushing emergency, but will be a move made from a well thought out decision tree of options.

Between two prenatal visits, my midwife took time to give me the status on CCMC and its ongoing battle towards being a mainstream option for women and families.

A few days after the stillbirth - in what was an obvious knee jerk reaction to the still birth - CCMC was given an emergency suspension order by South Carolina Department of Health and Environmental Control (SCDHEC) to which the CCMC regularly reports and with which CCMC has always had a compliant and normal business relationship. Nevertheless, at an emergency meeting after the stillbirth, SCDHEC decided to accuse CCMC of not having a doctor on call 24/7 and presented them with a list of false and vague infringements.

While SCDHEC does have a regulation in which birth centers must have a doctor on call 24/7, this has not been enforced for over fifteen years; no doctor can make such a commitment while keeping up with their practice, as well as due to “non-moonlighting clauses” with the hospitals they work for. So, instead of a mandate of having a doctor on call 24/7, all six birth centers in South Carolina provide SCDHEC with copies of the agreements with doctors who shall “consult by phone” in case of emergencies. This has been the mutually agreed upon MO for fifteen years.

CCMC smelled foul with this suspension order. The midwives set to prove how they had acted within compliance with SCDHEC and always with good intentions. Their acute goal was to open again, so they could be available as soon as possible for families. Long term their goal was to change the SC laws to make them more realistic, current and safe. And along the way, connections were put between the dots as to which doctors and doctor networks absurdly somehow feared the threat of the existence of birth centers (instead of welcoming them as an integral part of the fertility landscape) and used their connections to SCDHEC to enforce a suspension order.

While dealing with the negative pressures of “threatened” doctors, CCMC, decided instead to reverse the situation and create something productive for all birth centers; they worked closely with the American Association of Birth Centers (AABC) to claim the official, legal and logical stake of birth centers in SC by fighting to update SC’s 1993 statutes which were outdated and dangerous.  After a lot of networking with elected officials and numerous stakeholders in the “birthing landscape”, CCMC finally made SC DHEC come to their senses and got them to accept CCMC’s suggestion to update SC’s 1993 statutes to the current, modern, professional, safe and reasonable standards of the AABC, which already form the legal framework for other States such as Minnesota. These statutes not only make SCDHEC’s oversight role of birth centers easier and more streamlined, but the standards are safer. The bill is in line for the next SC legislative session to pass it.

So, in what was originally a battle to try and stay alive, the midwives turned out to be true Americans – pioneering new laws. Not only are they changing policies, these midwives are honest business owners, did not let themselves be intimidated by power players (connected and “threatened” doctors), and will continue to prove how birth centers should be an integral part of women’s healthcare services. Insurance companies and neighboring States should take a good look at the economics of birth centers – for one: a birth center birth is a tenth of the cost of a hospital birth.

The irony in all this, is that while the CCMC was suspended and not allowed to operate their birth center, the midwives were able to legally pursue their profession by delivering the babies of their clients in homes opened by friends and hotels scattered around South Carolina.

Carolina Community Maternity Center in Fort Mill SC - what happened?

The Carolina Community Maternity Center (CCMC) was reopened before Christmas 2013, after it had been shut down in September days after a baby was still born. While the reopening is getting no media coverage, its closure got plenty of speculative and sensationalist coverage. Death is painful and no one ever wants it to happen. Especially not a midwife; her profession is about bringing life into the world.

I delivered my third child at CCMC. I am thankful for all three healthy births and children, but a birth center birth was a breath of fresh air compared to my two hospital deliveries with the typical tension due to fear (of pain and lawsuits), computer data input, IVs and needles.

I do not shun medical doctors. During my pregnancy, I operated with a trio of midwife, neonatologist and pediatric specialist, to monitor a minor condition the fetus had.  However, labor and delivery was exclusively at CCMC and I could not imagine it any other way anymore. There the midwives encourage mothers to embrace the natural potential of their bodies. Risk management is hidden behind soothing cabinets and curtains so mothers can remain focused on the vitality of their bodies and the baby.

Between two prenatal visits, my midwife took time to give me the status on CCMC.

A few days after the stillbirth, CCMC was given an emergency suspension order by SCDHEC. At an emergency meeting, SCDHEC accused CCMC of not having a doctor on call 24/7 and presented them with a list of false and vague infringements.

While SCDHEC does have a regulation in which birth centers must have a doctor on call 24/7, this has not been enforced for over fifteen years; no doctor can make such a commitment while keeping up with their practice, as well as due to “non-moonlighting clauses” with the hospitals they work for. So, instead of a mandate of having a doctor on call 24/7, all six birth centers in South Carolina provide SCDHEC with copies of the agreements with doctors who shall “consult by phone” in case of emergencies. This has been the mutually agreed upon MO for fifteen years.

CCMC smelled foul play as a knee jerk reaction to the stillbirth with this suspension order. The midwives set to prove how they had acted within compliance with SCDHEC and always with good intentions. Their acute goal was to open again, so they could be available as soon as possible for families. Long term their goal was to change the SC laws to make them more realistic, current and safe.

They worked closely with the American Association of Birth Centers (AABC), to claim the legal stake of birth centers in SC.  Finally, SC DHEC agreed to CCMC’s suggestion to update SC’s 1993 statutes to the current, modern, professional, safe and reasonable standards of the AABC, which already form the legal framework for other States such as Minnesota. The bill is in line for the next SC legislative session to pass it.

These midwives are honest business owners, did not let themselves be intimidated by power players, are changing policies and will continue to prove how birth centers should be an integral part of women’s healthcare services. Insurance companies, amongst others, should take a good look at the economics of birth centers.